Ist das ein Mathematiker aus dem Westerwald? Gesehen im Netto Lützel. Nazis dürfen sich in unserer Stadt nicht wohlfühlen! ...

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AfD Koblenz will "Ehrenamt stärken", stimmt dann aber im Jugenhilfeausschuss nicht verbesserten Leitlinien für die Förderung zu. #FCKAFD ...

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2 days ago

Aufstehen gegen Rassismus - Koblenz

Ein Bild, das schmerzt. Es zeigt die bittere Realität, den Bodensatz der EU-Politik. Die erloschenen Leben – geografisch nah, aber weit weg vom Gewissen unserer sogenannten VertreterInnen – bleiben oft ungesehen, fremd, unbenannt. Möge dieses gesehen werden und uns zum Handeln bewegen. ...

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6 days ago

Aufstehen gegen Rassismus - Koblenz

Anfrage: Vermietung städtischer Gebäude an antisemitische und/oder rassistische Gruppierungen in Koblenz.Antisemitismus und Rassismus in öffentlichen Gebäuden der Stadt Koblenz – Wir müssen auch hier aktiv werden, keine Toleranz den Intoleranten! Mit Unterstützung von Die Linke Koblenz, Grüne Koblenz, Piratenpartei Koblenz /Mayen-Koblenz und SPD Koblenz unser Sprecher Sebastian Beuth eine Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich der Vermietung von öffentlichen Gebäuden an Gruppierungen mit rassistischen, antisemitischen und homophoben Inhalten. (Wer sich nach Halle übrigens total empört zeigt, uns dabei aber nicht unterstützen möchte: CDU Koblenz, FDP Koblenz, Alternative für Deutschland AfD - Koblenz - Ratsfraktion... (Überraschung), JuLis Koblenz und Junge Union Koblenz)



Kleine Anfrage vom Mitglied des Koblenzer Stadtrates Sebastian Beuth
an den Oberbürgermeister David Langner

In den vergangen drei Jahren wurden durch die Koblenz Touristik öffentliche Gebäude an sogenannte „Verschwörungstheoretiker“ vermietet. Auf deren Veranstaltungen wurden Inhalte, die klar gegen das Grundgesetz verstoßen, unter dem Deckmantel der Bürgernähe und der Bürgerlichkeit publiziert und verbreitet. Rassismus, Antisemitismus und Homophobie sind nur ein Teil der Inhalte und sind nicht nur keine Meinung, sondern verstoßen auch klar gegen die Charta der Vielfalt, für die sich die Stadt Koblenz bereits mehrheitlich im Jahr 2017 ausgesprochen hat. Diese Veranstaltungen werden zudem sogar von der Stadt Koblenz öffentlich im Veranstaltungskalender beworben, was zu großem Unverständnis bei BürgerInnen führt und dem Ansehen der Stadt Koblenz stark schadet.

Das Kino Apollo Odeon, Circus Maximus, die Kulturfabrik Koblenz und das Bundesarchiv haben diesen Gruppen bereits konsequent Hausverbote erteilt. Sie haben erkannt, dass solche Gruppierungen in ihren Räumlichkeiten nichts verloren haben, dem Ansehen und Außenwirkung extrem schaden - Aber vor allem, dass diese Inhalte nicht mehr unter Meinungsäußerung fallen und gegen das Grundgesetz verstoßen.

Die Stadt Koblenz sollte hier gleichziehen und der Öffentlichkeit zeigen, dass wir solchen Inhalten keinen Raum bieten. Dies würde den BürgerInnen klar signalisieren, dass wir weiterhin gegen den Rassismus und Antisemitismus in unserer Stadt stehen.



Daher stelle ich Ihnen folgende Fragen mit der Bitte um Ausführung:

- Wird bei Veranstaltungen (und Gastgebern) in öffentlichen / städtischen Gebäuden vor der Vermietung geprüft, um welche Art von Veranstaltung es sich inhaltlich handelt und ob die Inhalte gegen das Grundgesetz verstoßen?

- Weswegen werden gegen die Gruppierungen keine Hausverbote ausgesprochen,
wie bereits z.B. im Bundesarchiv passiert?

- Weswegen werden diese Veranstaltungen z.B. „Koblenz Im Dialog“ im Koblenzer Veranstaltungskalender eingestellt / beworben?

- Wie könnte man eine Einstellung solcher Events im Koblenzer Stadtkalender verhindern?

- Wie erreicht man ein Hausverbot für Gruppierungen, die nachweislich rassistische und antisemitische Inhalte in öffentlichen Gebäuden publizieren?



Vielen Dank.



Aufstehen gegen Rassismus Koblenz

Sprecher:
Sebastian Beuth
Rike Post

www.agr-koblenz.de
...

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6 days ago

Aufstehen gegen Rassismus - Koblenz

Anfrage: Vermietung städtischer Gebäude an antisemitische und/oder rassistische Gruppierungen in Koblenz.Antisemitismus und Rassismus in öffentlichen Gebäuden der Stadt Koblenz – Wir müssen auch hier aktiv werden, keine Toleranz den Intoleranten! Mit Unterstützung von Die Linke Koblenz, Grüne Koblenz, Piratenpartei Koblenz /Mayen-Koblenz und SPD Koblenz unser Sprecher Sebastian Beuth eine Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich der Vermietung von öffentlichen Gebäuden an Gruppierungen mit rassistischen, antisemitischen und homophoben Inhalten. (Wer sich nach Halle übrigens total empört zeigt, uns dabei aber nicht unterstützen möchte: CDU Koblenz, FDP Koblenz, Alternative für Deutschland AfD - Koblenz - Ratsfraktion... (Überraschung), JuLis Koblenz und Junge Union Koblenz)



Kleine Anfrage vom Mitglied des Koblenzer Stadtrates Sebastian Beuth
an den Oberbürgermeister David Langner

In den vergangen drei Jahren wurden durch die Koblenz Touristik öffentliche Gebäude an sogenannte „Verschwörungstheoretiker“ vermietet. Auf deren Veranstaltungen wurden Inhalte, die klar gegen das Grundgesetz verstoßen, unter dem Deckmantel der Bürgernähe und der Bürgerlichkeit publiziert und verbreitet. Rassismus, Antisemitismus und Homophobie sind nur ein Teil der Inhalte und sind nicht nur keine Meinung, sondern verstoßen auch klar gegen die Charta der Vielfalt, für die sich die Stadt Koblenz bereits mehrheitlich im Jahr 2017 ausgesprochen hat. Diese Veranstaltungen werden zudem sogar von der Stadt Koblenz öffentlich im Veranstaltungskalender beworben, was zu großem Unverständnis bei BürgerInnen führt und dem Ansehen der Stadt Koblenz stark schadet.

Das Kino Apollo Odeon, Circus Maximus, die Kulturfabrik Koblenz und das Bundesarchiv haben diesen Gruppen bereits konsequent Hausverbote erteilt. Sie haben erkannt, dass solche Gruppierungen in ihren Räumlichkeiten nichts verloren haben, dem Ansehen und Außenwirkung extrem schaden - Aber vor allem, dass diese Inhalte nicht mehr unter Meinungsäußerung fallen und gegen das Grundgesetz verstoßen.

Die Stadt Koblenz sollte hier gleichziehen und der Öffentlichkeit zeigen, dass wir solchen Inhalten keinen Raum bieten. Dies würde den BürgerInnen klar signalisieren, dass wir weiterhin gegen den Rassismus und Antisemitismus in unserer Stadt stehen.



Daher stelle ich Ihnen folgende Fragen mit der Bitte um Ausführung:

- Wird bei Veranstaltungen (und Gastgebern) in öffentlichen / städtischen Gebäuden vor der Vermietung geprüft, um welche Art von Veranstaltung es sich inhaltlich handelt und ob die Inhalte gegen das Grundgesetz verstoßen?

- Weswegen werden gegen die Gruppierungen keine Hausverbote ausgesprochen,
wie bereits z.B. im Bundesarchiv passiert?

- Weswegen werden diese Veranstaltungen z.B. „Koblenz Im Dialog“ im Koblenzer Veranstaltungskalender eingestellt / beworben?

- Wie könnte man eine Einstellung solcher Events im Koblenzer Stadtkalender verhindern?

- Wie erreicht man ein Hausverbot für Gruppierungen, die nachweislich rassistische und antisemitische Inhalte in öffentlichen Gebäuden publizieren?



Vielen Dank.



Aufstehen gegen Rassismus Koblenz

Sprecher:
Sebastian Beuth
Rike Post

www.agr-koblenz.de
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Alternative für Deutschland fordert ‚Überfremdungsnotstand‘

Während sich demokratische Parteien mit wichtigen Themen, wie Klimawandel, militanten Rechtsextremisten, Sozialwesen und Bildung beschäftigen, versucht die AfD im LK Rostock (Anteil Schutzsuchender 1,2%) einen ‚Überfremdungsnotstand‘ auszurufen.
Noch Fragen zu Prioritäten?

Medienreaktionen:

Volksverpetzer

www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-rostock-blamiert/
...

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Wir sind sprachlos obwohl wir so laut schreien wollen. Die letzten zwei Tage sind dunkle Tage für uns alle. Die Türkei marschiert in Nordsyrien ein, Halle an der Saale muss rechtsextremen Terror erfahren. Es ist nicht leicht, für all das Geschehene die richtigen Worte zu finden, unsere Gedanken sind ausnahmslos bei allen Menschen, und deren Familien, die in den letzten Stunden durch Gewalt, Terror und Krieg ihr Leben verloren.
In Halle an der Saale kam es heute, um kurz nach 13 Uhr zu Schüssen auf offener Straße, zwei Menschen(ein Mann, eine Frau) werden getötet, zwei weitere verletzt. Das ganze passierte in der Nähe einer Synagoge, heute am höchsten Feiertag im Judentum, Yom Kippur. Das Bundesinnenministerium und der Generalstaatsanwalt gehen, inzwischen, von einer rechtsextremen, antisemitisch motivierten Tat aus. Gegen Nachmittag ab es eine Festnahme in einer kleinen Ortschaft bei Halle. Alles deutet darauf hin, dass der Täter seine Tat live im Internet streamte, 35 Minuten lang leugnet er den Holocaust, gibt Verschwörungstheorien von sich und gibt, sehr vereinfacht dargestellt, der jüdischen Gesellschaft die Schuld an allen Problemen der westlichen Welt. Erschreckend dass solch moderne Wege im Jahr 2019 genutzt werden, um Nazigedankengut wie 1933 zu verbreiten. Noch erschreckender ist die Tatsache, dass es einen ähnlichen Anschlag erst Mitte März diesen Jahres in Christchurch, Neuseeland, gab. Parallelen sind nicht von der Hand zu weisen, beide Täter trugen ein Militäroutffit, griffen Gebetshäuser an und filmten sich bei ihrer Tat. Josef Schuster, Präsident jüdischer Zentralrat, spricht, im ARD Brennpunkt heute Abend, zwar von einer neuen Qualität, aber von einer Entwicklung, vor der seitens der JüdInnen in Deutschland, in den letzten Jahren schon mehrfach gewarnt wurde, Teile der Gesellschaft würden ins rechts Extreme abdriften. Das ganze sei keines Falls ein Einzelfall sondern eine klare Entwicklung. Und auch der ARD Terrorismus Experte meint: „(…) in Halle ist das möglicher Weise ein Einzeltäter, aber am Ende ist eben dadurch, dass es dieses Gedankengut gibt, doch ein Netzwerk da, wo jeder Zeit einer zuschlagen kann.“ Wir können nur sagen, nie wieder, nie wieder Auschwitz, nie wieder Verfolgung der jüdischen Bevölkerung. Alle JüdInnen in Koblenz und anders wo können sich sicher sein unsere grenzenlose Solidarität zu haben. Und wer AntisemitInnen sehen möchte, muss nicht erst nach Halle fahren, denn wir werden uns weiterhin in Koblenz gegen jeden Antisemitismus stark machen. Denn aus Worten werden Taten und aus Taten können brennende Synagogen und tote Menschen werden.
Und als wäre das nicht genug für einen Tag, ist die Türkei heute Nachmittag um 16 Uhr Ortszeit, mit Kampflugzeugen Richtung Nordsyrien gestartet. Das Ziel der Operation “Friedensquelle“ sind kurdische Stellungen im Grenzgebiet. Laut Militär Angaben werden Ziele bis zu 30km im Landesinneren massiv bombardiert und angegriffen. Der Krieg in Syrien dauert nun schon 8 Jahre lang, mit dem heutigen Tag wurde ein neues, sehr dunkles Kapitel aufgeschlagen. Auch von der kurdischen Seite kommt es zum Feuer, KurdInnen beschissenen türkisches Grenzgebiet, bis jetzt gibt es aber noch keine Informationen oder Zahlen zu getöteten ZivilistInnen.
Eben noch war die kurdische Miliz Verbündeter der USA im Kampf gegen den Islamischen Staat, heute sind sie Angriffsziel der Türkei. Vorgeschobener Grund der Türkei ist eine Sicherheitszone, Erdogan möchte eine 480km lange und 30km tiefe Sicherheitszone im Grenzgebiet am Fluss Euphrat errichten und 2 Millionen syrische Flüchtlinge aus der Türkei dorthin umsiedeln. Eigentlich war der Norden Syriens als verhältnismäßig sicher bekannt, die kurdische Bevölkerung schaffte es gegen den IS zu kämpfen, nahm viele IS TerroristInnen in Gefangenschaft, baute Schulen, errichtete eine funktionierende Infrastruktur und errichtete eine Nordsyrische Selbstverwaltung. Die Situation vor Ort ermöglichte es einigen IS Kämpfern aus der Gefangenschaft zu fliehen, da könnte glatt der Gedanke aufkommen, dass die Türkei dem IS gerade den Rücken stärkt. Der gerade wieder ausgetragene Konflikt zwischen KurdInnen und der Türkei entflammt schon seit fast 100 Jahren immer wieder. Vielleicht wurde heute ein neuer trauriger Höhepunkt begonnen, bei dem viele Menschen ihr Leben verlieren werden.

Brennpunkt ARD Schüße vor der Synagoge: www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/brennpunkt/videosextern/brennpunkt-schuesse-vor-de...

Brennpunkt ARD Die Offensive – Erdogans Krieg gegen die Kurden: www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/brennpunkt/videosextern/brennpunkt-die-offensive-e...

Was ist Yom Kippur:
www.mdr.de/video/mdr-videos/b/video-343134.html

Gesammelte Guardian Artikel zum Anschlag in Christchurch: www.theguardian.com/world/christchurch-shooting?page=4

Der türkisch kurdische Konflikt erklärt:
www.youtube.com/watch?v=ZWdA4p9sFro

Akute Kriegsgefahr in Rojava (von Anfang August diesen Jahres):
www.rosalux.de/news/id/40859/akute-kriegsgefahr-in-rojava/?fbclid=IwAR2TZ3tiB6Z48rpThm4y7MgIPLSM5...
...

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1 week ago

Aufstehen gegen Rassismus - Koblenz

Aufstehen gegen Rassismus - Koblenz Titelbild ...

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