Linkes Bündnis in Koblenz?

Erst wird das Burkiniverbot gekippt und jetzt wird es auch noch keinen weiteren Ausschuss für Sicherheit geben. Stephan Wefelscheid (FW) scheitert und verzweifelt stellvertretend für den rechts-konvervativen Flügel an einem theoretisch linken Bündnis in Koblenz.

Nachdem das Burkiniverbot der CDU Koblenz (Darf man nicht vergessen, die CDU war Mitantragssteller!) und Freien Wählern gestoppt wurde, stimmte eine linke Mehrheit (gemeinsam mit der FDP) gegen die Einrichtung eines Ausschusses “Sicherheit und Ordnung“. Dieser Ausschuss hätte keinerlei Befugnisse gehabt, den Steuerzahler nur gekostet und das alles nur um eine rechtskonservative Minderheit in der Stadt zufriedenzustellen.

Die Kriminalstatistiken in der Stadt Koblenz sind seit Jahren rückläufig, CDU, FW und AfD vertreten hier wieder nur eine “gefühlte Unsicherheit” die durch Ihre Politik überhaupt erst entstanden ist und forciert wird.

Mit diesem linken Bündnis, was es offiziell nicht gibt, wird sich in der Stadt endlich einiges bewegen und viele populistische Entscheidungen vielleicht sogar rückgängig gemacht werden. Wir freuen uns jedenfalls sehr über die Anträge wie Seebrücke Aktion Seebrücke Koblenz oder den kommenden Klimanotstand Fridays For Future – Koblenz

Über eine mögliche Koalition munkelt die Rhein-Zeitung, aber es gibt noch keine Stellungnahmen dazu. Wir hoffen jedenfalls, das die Parteien in Verhandlungen gehen, sich inhaltlich einigen und Koblenz mit einem stabilen linken Bündnis vorantreiben

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Vielen Dank an unsere Partner und Stadtratsfraktionen für Ihre Politk und diese ersten beiden, sehr guten Entscheidungen.

SPD Koblenz
Grüne Koblenz
Die Linke Koblenz
Die PARTEI – KV Koblenz