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Spenden

Aufstehen gegen Rassismus wird durch eure Spenden getragen. Schon 5 Euro helfen weiter, damit es auch im kommenden Jahr Aktionsmaterial, Proteste und Stammtischkämpfer*innen-Seminare geben kann. Für 100 Euro können wir einen ganzen Ort mit Aktionsmaterial für Infostände und Aktionen ausstatten. Unsere Kontonummer | Betreff: ‚Spende gegen AfD‘ oder Paypal-Link findest Du hier: www.aufstehen-gegen-rassismus.de/spenden

Kein Geld, aber Zeit um aktiv zu werden? Mach mit – bei dir vor Ort:
www.aufstehen-gegen-rassismus.de/mitmachen

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25.11. Stammtischkämpfer*innen-Ausbildung – Aktiv gegen Stammtischparolen, menschenverachtende und rassistische Sprüche

Liebe Freund*innen, liebe Aktivist*innen,

Wir alle kennen das: in der Diskussion mit dem Arbeitskolleg*innen, dem Gespräch mit der Tante oder beim Grillen im Sportverein: Es werden rassistische und menschenfeindliche Sprüche laut, die uns die Sprache verschlagen. Später ärgern wir uns, dass wir nicht widersprochen und den Mund aufbekommen haben.

Wie wir diese Sprachlosigkeit überwinden und Position beziehen können, um der Ausgrenzung und dem alltäglichen Rassismus entgegenzuwirken, ist Ziel und Inhalt des Trainings zur „Stammtischkämpferin und Stammtischkämpfer“. Mit Anleitung durch zwei ausgebildete Trainer*innen wird sich mit gängigen rassistischen und menschenverachtenden Positionen auseinandergesetzt und gemeinsam geübt, das Wort zu ergreifen.

Wann: Am 25.11.2017 von 10.00 – 17.00 Uhr
Wo: Stiftung Alte Synagoge Rüsselsheim, Mainzer Str. 19, 65428 Rüsselsheim am Main
Anmeldung bitte an info@alte-synagoge-ruesselsheim.de

Der Workshop findet in Kooperation der NaturFreunde, Landesverband Hessen und Ortsgruppe Rüsselsheim, sowie der Stiftung Alte Synagoge Rüsselsheim statt. Gefördert durch das Bundesministerium des Inneren im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“. Für die Teilnahme entstehen deshalb keine Kosten.

Der Workshop ist Bestandteil des Rahmenprogramms der Ausstellung „Nichts war vergeblich! Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ des Studienkreises Deutscher Widerstand 1933 – 1945, die vom 9. – 28.11.2017 in der Stadtbücherei Rüsselsheim zu sehen sein wird.

Weitere Infos findet ihr hier auf der Seite der NaturFreunde.

Viele Grüße
Aufstehen gegen Rassismus und NaturFreunde Hessen/ Rüsselsheim

Links

Hier haben wir einige Seiten und Publikationen zusammengetragen, die nützliche Infos, Argumente, Analysen und Ideen für den Kampf gegen Rassismus und gegen die AfD bieten.

News bundesweit:

http://www.bnr.de/aktuell

http://www.netz-gegen-nazis.de/

http://www.belltower.news/

Argumente und Aktionsideen:

Rosa-Luxemburg-Stiftung: „Haltung zeigen! – Gesprächsstrategien gegen rechts“

LINKE: „Stoppt die AfD! – Linke Antworten auf die Gefahr von rechts“

IGMetall: „Respekt – kein Platz für Rassismus“

Verdi Jugend: „Aktiv werden!“

Verdi: Argumente statt Parolen – wir hinterfragen die kruden Positionen der AfD

DGB Dossier: Rechtspopulismus bekämpfen

DGB NRW: Argumente gegen Rechtspopulismus (AfD im Fokus) (Download Link)

Pro Asyl: Fakten gegen Vorurteile

Amadeu-Antonio-Stiftung: Das Bild des „übergiffigen Fremden“ – Warum ist es ein Mythos? – Wenn mit Lügen über sexualisierte Gewalt Hass geschürt wird

Initiativausschuss für Migrationspolitik, Diakonie Hessen, PRO ASYL, Stiftung für die internationalen Wochen gegen Rassismus: „Sprachfähig in der Flüchtlingsdebatte – Fakten und Argumente gegen rechte Parolen und Vorurteile“

Mach meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus e.V.
http://www.gelbehand.de/

Handlungsempfehlungen:

MBR: „Wi(e)der sprechen” Handreichung zum Umgang mit der Alternative für Deutschland (AfD)

Amadeu-Antonio-Stiftung: Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD (Download)

Amadeu-Antonio-Stiftung: Hetze gegen Flüchtlinge in sozialen Medien – Handlungsempfehlungen

Friedrich-Ebert-Stiftung: Rechtspopulismus durchschauen und Paroli bieten!

Dossiers:

Hans-Böckler-Stiftung: Einstellung und soziale Lebenslage – Eine Spurensuche nach Gründen für rechtspopulistische Orientierung, auch unter Gewerkschaftsmitgliedern

Heinrich-Böll-Stiftung: Programmatik, Themensetzung und politische Praxis der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) (mit ersten Einschätzungen zu den kommenden Wahlen 2017)

Friedrich-Ebert-Stiftung: Gespaltene Mitte — feindselige Zustände – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Zur Differenz von Konservativismus und Faschismus am Beispiel der »historischen Mission« Björn Höckes (AfD)

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Sind Rechtsextremisten sozial ausgegrenzt? – Eine Analyse der sozialen Lage und Einstellungen zum Rechtsextremismus. 

Universität Leipzig: Die enthemmte Mitte

 

Du kennst eine Seite oder eine Publikation, die wir mit in diese Liste aufnehmen sollten?

Dann schreib bitte eine Mail an info@aufstehen-gegen-rassismus.de

Rechtliche Tipps

Rechtliche Tipps für kreative Aktionen gegen die AfD


Du brauchst noch Ideen für kreative Aktionen? In unseren gesammelten Aktionanleitungen ist bestimmt etwas dabei. Zum herunterladen und ausdrucken: Broschüre: Aktionsanleitungen


Meinungsfreiheit

Wer sich öffentlich gegen die AfD und ihre rassistische Hetzte positioniert, hat die Meinungs- und Versammlungsfreiheit (Art. 5 und 8 des Grundgesetzes) auf seiner/ihrer Seite. Dies gilt natürlich auch im Wahlkampf. Parteien, die zur Bundestagswahl antreten, haben zwar das Recht, auf öffentlichen Straßen durch Stände, Plakate etc. für sich zu werben, was aber nicht bedeutet, dass man sie dabei nicht mit Kritik konfrontieren darf. Solange diese Kritik nicht mit strafbaren Mitteln (z.B. Sachbeschädigungen) transportiert wird, ist sie völlig legal.

Versammlungsfreiheit

Gerade Wahlkampfstände der AfD in Fußgängerzonen oder an anderen öffentlichen Plätzen laden zu Protestaktionen ein. Wie alle örtlichen Zusammenkünfte mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung fallen diese unter den Schutz der Versammlungsfreiheit (Art. 8 des Grundgesetzes – vgl. u. a. die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30.04.2007, Az. 1 BvR 1090/06). Dieser Schutz ist unabhängig davon, ob die Personen sich spontan zusammenfinden oder ob vorher jemand bei der Polizei eine Versammlung angemeldet hat.

Symbolische Mauern

Von der Versammlungsfreiheit geschützt sind nicht nur „klassische“ Demonstrationen oder Kundgebungen, sondern auch kreative Mittel des Protests, solange sie nicht gewalttätig sind. Symbolische Mauern, die „Aktion blauer Sack“ usw. fallen, wenn sie Teil einer Versammlung sind, daher auch unter Art. 8 des Grundgesetzes.

Polizeiliche Maßnahmen

Wer Teilnehmer*in einer Versammlung ist, darf von der Polizei nicht einfach weggeschickt (oder gar in Gewahrsam genommen) werden. Es dürfen auch die Mittel der Versammlung, also z.B. Flugblätter, ein Megafon oder ein Transparent, nicht beschlagnahmt werden. Solche polizeirechtlichen Maßnahmen sind nur dann erlaubt, wenn die Versammlung vorher aufgelöst oder einzelne Teilnehmer*nnen (gegen die sich dann später die Maßnahmen richten) ausdrücklich von der Versammlung ausgeschlossen wurden. Ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine Auflösung oder einen Ausschluss vorliegen, hängt vom Einzelfall ab. Oft stellt sich, wenn Versammlungsteilnehmer*nnen später vor Gericht ziehen, heraus, dass die Auflösungs- bzw. Ausschlussverfügung rechtswidrig war.

Protestaktionen gegen Wahlkampfstände genießen den Schutz der Versammlungsfreiheit und müssen sich nicht verstecken – auch nicht vor der Polizei.

Kommen Polizeibeamt*innen hinzu, sollte man mit ihnen das Gespräch suchen und erklären, dass es sich um eine Versammlung handelt. In der Regel lassen sich dann konkrete Absprachen über den zeitlichen Rahmen und weitere Einzelheiten treffen.

Sind Beamt*innen uneinsichtig, sollte man sie höflich, aber bestimmt darauf aufmerksam machen, dass nicht nur die AfD, sondern auch wir als Gegendemonstrant*innen Grundrechte auf unserer Seite haben und niemandem ein Anspruch darauf zusteht, störungs- und kritikfrei seine/ihre Meinung zu verbreiten.

Wichtig zu wissen

Es ist strafbar, eine unangemeldete Versammlung, die hätte angemeldet werden können (weil sie nicht spontan oder sehr kurzfristig zustande kam), zu veranstalten oder zu leiten. Die Teilnahme an einer solchen Aktion ist aber nicht strafbar. Deutet also einiges darauf hin, dass eine Protestaktion Vorlauf hatte (vorbereitete Transparente, Flugblätter etc.; Ort des Wahlkampfstandes, gegen den protestiert wird, ist lange bekannt gewesen…) und trotzdem – warum auch immer – nicht angemeldet wurde, sollte niemand vor Ort den Eindruck erwecken, die Aktion organisiert zu haben und/oder dafür verantwortlich zu sein. Trotzdem können sich aber natürlich Teilnehmer*innen vor Ort spontan bereit erklären, den Kontakt zur Polizei herzustellen und zwischen ihr und der Versammlung zu vermitteln. Das sollte man der Polizei dann so auch kommunizieren.

Soll eine Versammlung im Vorfeld oder, weil sie spontan ist, vor Ort angemeldet werden, muss eine Person als Anmelder*in/Versammlungsleiter*in fungieren. Bei Anmeldungen im Vorfeld wendet man sich an die örtliche Polizei, die in der Regel auch die zuständige Versammlungsbehörde ist (falls das in Eurem Ort ausnahmsweise nicht so ist, wird die Polizei Euch sagen, an wen ihr euch wenden müsst). Viele Polizeien haben inzwischen auf ihren Webseiten Formulare für die Anmeldung einer Versammlung. Angegeben werden müssen: Versammlungsleiter*n mit Anschrift und Geburtsdatum (optional: Telefonnummer), Ort, Termin, Uhrzeit und Dauer der Versammlung, die erwartete Teilnehmer*innen-Zahl, bei einer Demonstration außerdem die gewünschte Route, das Motto/Thema der Versammlung und ob Megafone, Lautsprecherwagen o.ä. mitgeführt werden sollen.

Die Versammlungsleiter*in ist keineswegs für alles verantwortlich, was bei der Versammlung passiert und kann einzelnen Versammlungsteilnehmer*innen nicht vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben.

Aktionsanleitung

Die AfD ist eine rassistische, frauenfeindliche und undemokratische Partei. Mit ihr ziehen Rassist*innen und Neonazis in die deutschen Parlamente ein. Wir sind Viele, die nicht zulassen wollen, dass sich die AfD im Parteienspektrum etabliert und Vorurteile und rassistisch motivierte Gewalt weiter ansteigen.

Dafür steht Aufstehen gegen Rassismus – ein bundesweites Bündnis, das Proteste organisiert, wenn Gauland, Weidel und Co. öffentlich auftreten, sich in Wahlkämpfe einmischt und über die AfD aufklärt.

Wir wissen, wie viel Überwindung es kostet, den ersten Schritt zu machen und sich gegen die AfD zu engagieren. Als Hilfestellung, Inspiration und Motivation haben wir unsere Erfahrungen zusammen getragen. Herausgekommen ist eine Sammlung von Aktionsideen und Argumenten, die auf fast jede Situation vor Ort angepasst werden können. Gleichzeitig wollen wir damit einen Anstoß zum kollektiven Erfahrungsaustausch geben.

Diese Aktionsleitfäden soll stetig weiterentwickelt und ergänzt werden. Schreibt uns Eure Aktionsideen, die sich zur Nachahmung eignen – aber auch negative Erfahrungen, die ihr anderen Aktivist*innen gern ersparen wollt – auf Facebook oder an: info@aufstehen-gegen-rassismus.de

 

 

Warum blockieren?

Jeder AfD-Wahlkampfstand, der nicht von Protest begleitet wird, macht die AfD ein Stück gefährlicher!

Wenn die Wahlkampfstände der AfD ohne sichtbaren Protest und Widerspruch in der Fußgänger*innenzone, auf dem Marktplatz oder vor dem Einkaufszentrum abgehalten werden, führt das dazu, dass sie als normale Partei wahrgenommen wird, sich also mit ihren Forderungen und Positionen innerhalb eines pluralistischen demokratischen Konsens bewegt.

Wenn die AfD normal wird, werden Rassismus und Ausgrenzung normal, wird es normal, dass Nazis neben rechts-konservativen AfDler*innen Politik machen. Je stärker die AfD wird, desto weiter verschiebt sich der gesamte politische Diskurs nach rechts. Rechte Hetze und Diskriminierung werden sagbarer und scheinbar legitimer. Schon jetzt fühlen sich rechte Schläger*innen und Hooligans durch die AfD und die von ihr angezettelten Diskurse in ihrer Meinung bestätigt.

Rechte Gewalttäter*innen fühlen sich als Vollstrecker*innen eines vermeintlichen Volkswillen, wenn sie immer öfter Anschläge auf Flüchtlingsheime und Moscheen verüben, immer öfter Geflüchtete und Muslime angreifen. Je weitgehender der AfD-Wahlkampf unkommentiert hingenommen wird, desto verheerender kann die AfD als geistige Brandstifterin wirken.

 Sollten wir Rücksicht auf das Recht der AfD auf Wahlkampf nehmen?

Die AfD versucht an ihren Wahlkampfständen davon zu überzeugen, dass andere Menschen nicht aus politischer Verantwortung, sondern durch ihre Existenz in diesem Land an sozialpolitischen und wirtschaftspolitischen Problemen Schuld seinen. Der angebliche Fehler der herrschenden Politik, aus Sicht der AfD, ist, Migration zugelassen zu haben.

Die Verantwortung für Abstiegsängste, Arbeitslosigkeit und so weiter gibt sie nicht politischen Entscheidungsträger*innen, sondern Geflüchteten und Migrant*innen. An ihren Wahlkampfständen versucht sie Unentschlossene für sich zu gewinnen indem sie sich als Kümmerer um die Sorgen und Nöte der „richtigen Deutschen“ inszenieren.

Wenn die AfD an ihren Wahlkampfständen ungehindert Unentschlossene für sich gewinnen kann, dann gewinnt sie sie für Rassismus, für Islamfeindlichkeit, für Frauenunterdrückung und damit für eine grundlegend antidemokratische Politik.

Ein Recht auf einen ungestörten Wahlkampf der sich direkt gegen einen großen Teil der Menschen richtet, die hier leben und ein Recht auf einen Wahlkampf für Positionen, die die Demokratie nachhaltig gefährden, gibt es nicht.

 Was bedeutet es die Demokratie zu verteidigen?

Demokratie bedeutet auch, dass wir das Recht auf Protest haben. Die AfD ist laut Höcke die letzte „evolutionäre Chance“ für ihre Anhänger*innen, also die letzte Chance für Rechte, Pegidas, Neo-Nazis, Reichsbürger*innen, Burschenschafter usw. auf demokratischem Weg an gesellschaftliche und politische Macht zu kommen.

Je weitgehender die AfD als vermeintlich demokratische Partei und im politischen System etabliert ist, desto kleiner wird unser Handlungsspielraum und desto weniger werden wir sie von politischen Machtpositionen fernhalten können.

Die Mittel, die uns dafür zur Verfügung stehen, sind Aufklärungsarbeit sowie gewaltloser Protest und Blockaden. Nutzen wir sie, bevor es zu spät ist.

 Müssen wir verhindern, dass sich die AfD als Opfer darstellen kann?

Es macht für uns keinen Sinn zu versuchen der AfD die Opferrolle zu nehmen. Erstens wird es in diesem Konflikt ohnehin Opfer geben – entweder die AfD ist Opfer oder wir, Muslime, Geflüchteten, LGBTIQ*, Antifaschist*innen, die „Gutmenschen“, die „Linksgrünversifften“ und Frauen sind Opfer. Zweitens können wir stolz darauf sein, dass Rassist*innen und Nazis in diesem Land „Opfer“ von friedlichen Protesten, Blockaden und zivilem Ungehorsam werden.

 Können wir die AfD wirklich schwächen, indem wir gegen AfD-Wahlkampfstände protestieren?

In einem internen AfD-Strategiepapier schrieb die AfD Anfang 2017:

„Der Widerstand [der AfD-Gegner*innen] verursacht der AfD zusätzliche Kosten, frustriert aktive Parteimitglieder […] und trägt in der Öffentlichkeit, vor allem in der Mittelschicht und bei Interessengruppen zum Eindruck bei, dass die AfD ein Stigma trägt und man sich nicht mit ihr zeigen sollte.“

Dank der vielen Aktionen gegen die AfD hat sich dieses „Stigma“ zu einem „riesen Image-Problem“ ausgeweitet. Die Selbsteinschätzung der AfD im Juni 2017:

„Der Wahlkampf gegen die AfD wird seit Anfang des Jahres als offener antifaschistischer Machtdiskurs geführt. Credo: Gutdeutschland gegen die Nazis. Image: Dunkeldeutschland-Partei, die ‚Angstmacher‘, Sammelbecken für Nazis, Ewiggestrige, Rassisten und „Anti-Christen“, kurzum: NICHT GESELLSCHAFTSFÄHIG. Damit unwählbar für die bürgerliche Mitte.“

Die AfD hat also selbst zugegeben, dass unsere Aktionen ihr schaden und dass sich bei ihren Aktiven Frustration breit macht, wenn sie im Wahlkampf ständig auf unseren Widerstand treffen. Sie zu ignorieren ist keine Option, im Gegenteil haben die letzten Landtagswahlen gezeigt, dass die AfD dort am schlechtesten abschneidet, wo ihr breiter Widerstand entgegen schlägt: In Schleswig-Holstein hatte ein breites Aufstehen gegen Rassimus-Bündniss mit verschiedenen, oft kleinen Aktionen flächendeckend die AfD gestört. Die AfD konnte kaum  Menschen außerhalb ihrer Basis erreichen und holte das schlechteste Wahlergebnis seit über einem Jahr. In NRW schnitt die AfD an den Orten am schlechtesten ab, wo es große, bunte Gegenproteste zu AfD-Veranstaltungen gab.

Fest der Menschlichkeit und Vielfalt

Die AfD wollte wieder die Rhein-Mosel-Halle für eine Veranstaltung mieten. Termin: ausgerechnet das Wochenende von Rhein in Flammen!
Aus Angst vor möglichem Protest vor der Rhein-Mosel-Halle (im Januar waren wir über 5.000 !!!) wollen sie jetzt in das Forum Confluentes ausweichen.

Doch auch dort werden wir ein Zeichen setzen:

Gemeinsam mit vielen Menschen, initiiert von Menschen aus der Koblenzer Queer-Community, wollen wir vor dem Forum ein Fest der Menschlichkeit und Vielfalt feiern!

Wir lassen nicht zu, dass hier versucht wird, Menschen gegeneinander aufzuhetzen!

Koblenz bleibt bunt und feiert ein Fest der Menschlichkeit und Vielfalt!

Aktuelle Infos werden hier veröffentlicht.

Freitag, 11. August 18:30 – 22:00,Forum Confluentes Zentralplatz, 56068 Koblenz

Bild könnte enthalten: 7 Personen, Personen, die stehen, Menschenmasse und im Freien

 

„Das wird man doch mal sagen dürfen…“?

Du hast in der Bahn einen rassistischen Spruch gehört, wolltest etwas entgegnen, hast dich aber nicht getraut? In deinem Umfeld hörst du Sprüche wie „In manchen Punkten hat die AfD ja doch recht“ oder “Stimmt doch, es sind doch wirklich langsam zu viele Ausländer in Deutschland”? Wir alle kennen das: es fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Sei es in der Diskussion mit dem Arbeitskolleg*innen, bei der Familienfeier oder beim Grillen mit dem Sportverein. Später ärgern wir uns, denken, da hätten wir gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rechten Parolen nicht einfach so stehen lassen.

Du willst wissen, wie du rechten Parolen etwas entgegnen kannst? -> Dann werde „Stammtischkämpfer*in“!

In den Situation, die uns sprachlos machen, wollen wir ansetzen und Menschen in die Lage versetzen, die Schrecksekunde zu überwinden, Position zu beziehen und deutlich zu machen: das nehmen wir nicht länger hin! Der Stammtisch ist überall: an der Kasse des Supermarktes, am Arbeitsplatz, in der Mensa, auf dem Spielplatz oder in der Bahn. Aber: wir sind auch überall und wir können durch Widerspruch und deutliches Positionieren die Stimmung in unserem Umfeld beeinflussen und unentschlossenen Menschen ein Beispiel geben.

In den Stammtischkämpfer*innen-Seminaren beschäftigen wir uns mit Strategien, die uns ermöglichen, rassistischen Vorurteilen Paroli zu bieten. Wir wollen gängige rechte Positionen untersuchen und wir wollen gemeinsam üben, das Wort zu ergreifen und für solidarische Alternativen zu streiten statt für Ausgrenzung und Rassismus.

Es stehen insgesamt 12 Plätze zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt nach Anmeldungseingang.
Sollte es mehr Interessent*innen geben werden wir weitere Termine anbieten.
Eine verbindliche Anmeldung (mit Klarname und Telefon) ist erforderlich unter koblenz@dgb.de

Das Seminar findet in Zusammenarbeit mit DGB und AStA Universität Koblenz, Referat für politische Bildung statt.

Samstag, 24 Juni Haus Metternich ab 11 Uhr!

Die #AfD hat ihre Wahlkampagne präsentiert…..

Die #AfD hat ihre Wahlkampagne präsentiert und den Grund für ihr schlechtes Image festgestellt: Die andauernde Brandmarkung als rassistische Partei mit Naziflügel, für die es keinen Platz gibt. Danke für die Anerkennung, aber wir haben doch gerade erst angefangen!

http://www.stern.de/politik/deutschland/afd-wahlkampagne-entzweit-die-partei-7483008.html

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Reorganisation AGR Koblenz!

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus – Koblenz“ organisiert sich neu! Wir suchen engagierte Mitstreiter für den täglich Kampf gegen Rassismus, Populismus und die AfD. Interesse? E-Mail an info@agr-koblenz.de

Der Termin zum Orga-Treff wird demnächst bekannt gegeben.